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Porträt: Rechtspflege

Ein Gerichtsschreiber und Titularprofessor an einer juristischen Fakultät stellt seine Tätigkeit und seine Aufgaben vor.

Eine Schlüsselfunktion hinter den Kulissen der Rechtspflege

Peter Uebersax, Gerichtsschreiber am Bundesgericht in Lausanne, Prof. Dr. iur.

Die Fassade des Bundesgerichtsgebäudes in Lausanne.
Das Bundesgericht ist die höchste Gerichtsinstanz der Schweiz. Es verkörpert die dritte Gewalt des Staates, die Judikative. © Schweizerisches Bundegericht
Die Fassade des Bundesgerichtsgebäudes in Lausanne.

Das Bundesgericht ist die höchste Gerichtsinstanz der Schweiz. Es verkörpert die dritte Gewalt des Staates, die Judikative. © Schweizerisches Bundegericht

Berufslaufbahn

Jahr/AlterTätigkeit/Ausbildung
19Gymnasiale Maturität, Gymnasium Oberwil BL
24Juristisches Lizentiat, heute Master in Rechtswissenschaften: Juristische Fakultät, Universität Basel. Diverse Praktika am Obergericht, heute Kantonsgericht, Basel-Landschaft, in einem Anwaltsbüro und im Grundbuchamt einer kantonalen Verwaltung. Assistent im Bereich des öffentlichen Rechts: Juristische Fakultät, Universität Basel
30Anwaltsprüfung. Halbjähriges Sabbatical und Weltreise
31Gerichtsschreiber: Bundesgericht, Lausanne
32Doktorat: Juristische Fakultät, Universität Basel
41Lehrbeauftragter für öffentliches Recht: Juristische Fakultät, Universität Basel
48Habilitation in öffentlichem Recht und öffentlichem Prozessrecht: Juristische Fakultät, Universität Basel
54Titularprofessor in öffentlichem Recht und öffentlichem Prozessrecht: Juristische Fakultät, Universität Basel

Wie sind Sie zum Studium der Rechtswissenschaften und später zur Tätigkeit als Gerichtsschreiber gekommen?

Als junger Student fühlte ich mich von zwei Studiengängen angezogen: Meteorologie und Rechtswissenschaften. Ich entschied mich für das Jurastudium, weil es mir gute Berufsaussichten bot. In den Praktika entdeckte ich mein Interesse für das öffentliche Recht. Als Anwaltspraktikant musste ich die Positionen einer Partei vertreten. Mir wurde klar, dass ein Umfeld, das eine gewisse Neutralität bevorzugt, besser zu mir passt. Nach meinem Anwaltspatent bewarb ich mich um eine Stelle als Gerichtsschreiber für öffentliches Recht am Bundesgericht. Als gebürtiger Basler war ich zunächst skeptisch, ob ich mich in der Westschweiz niederlassen sollte. Aber der Aufgabenbereich und die Neutralität des Amtes gaben schliesslich den Ausschlag für meine Entscheidung. Wenn man sich für diese Arbeit entscheidet, muss man gewisse Einschränkungen in Kauf nehmen, um Interessenkonflikte zu vermeiden. So ist es mir zum Beispiel nicht möglich, gleichzeitig als Gerichtsschreiber und als Rechtsanwalt tätig zu sein. Dafür hat man die Möglichkeit, seine Kenntnisse im Verfahrensrecht oder in einem bestimmten Rechtsgebiet wie Kartellrecht oder Steuerrecht zu vertiefen. Die Erfahrung kann ein Sprungbrett für andere Tätigkeiten oder juristische Institutionen sein, bis hin zum höchsten Amt eines Bundesrichters oder einer Bundesrichterin. Die Tätigkeit kann auch, wie in meinem Fall, durch eine akademische Laufbahn ergänzt werden.

«Am meisten Freude bereitet mir die rechtliche Tragweite meiner Arbeit. Damit trage ich zur Weiterentwicklung des Schweizer Rechts bei.»

Welches sind Ihre Aufgaben am Bundesgericht?

In unserer Funktion als Gerichtsschreiber oder Gerichtsschreiberin am Bundesgericht haben wir sowohl eine beratende als auch eine ausführende Rolle. Wenn eine Beschwerde an das Bundesgericht gerichtet wird, prüfen wir diese und verfassen einen Urteilsentwurf, wie wir es in unserem Jargon nennen. Das Dokument enthält eine detaillierte Beschreibung der Entscheidung, die wir auf der Grundlage verschiedener Quellen empfehlen: Rechtsliteratur, Rechtsprechung, Fakten und Beweise, die von den unteren Instanzen vorgelegt wurden. Der Entwurf wird der zuständigen Richterin oder dem zuständigen Richter zur endgültigen Genehmigung vorgelegt und anschliessend von einem Kollegium, das aus mehreren Bundesrichterinnen und -richtern besteht, genehmigt. Der Urteilsentwurf wird an uns zurückgeschickt, um eventuelle Änderungen vorzunehmen. Am meisten Freude bereitet mir die rechtliche Auswirkung meiner Arbeit. Wenn ein Gesetz gewisse Lücken in der praktischen Umsetzung aufweist, können wir vorschlagen, es zu ergänzen oder anzupassen. So tragen wir zur Weiterentwicklung des Schweizer Rechts bei. Die Funktion der Gerichtsschreiberin oder des Gerichtsschreibers kann auf nationaler Ebene auch an den beiden anderen Schweizer Bundesgerichten ausgeübt werden: dem Bundesstrafgericht in Bellinzona und dem Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen.

Welche Fähigkeiten müssen Sie für Ihre Tätigkeit mitbringen?

Die Stelle erfordert solide Kenntnisse des Schweizer Rechts. Ein Anwaltspatent, eine Dissertation oder praktische Erfahrung in der Rechtsanwendung sind von Vorteil. Eine gute Beherrschung der Muttersprache ist erforderlich, um in einem verständlichen und zusammenhängenden Stil schreiben zu können. Die passiven Kenntnisse von ein bis zwei weiteren Landessprachen sind unerlässlich. Als Amtsanfänger muss man lernen, schnell den roten Faden in einem Dossier zu erkennen und zu verstehen, was rechtlich wichtig ist. Man muss sich auch anpassen können, denn es kann tatsächlich vorkommen, dass man einen Urteilsentwurf gegen seine eigene Überzeugung begründen muss. Dies ist vielleicht die schwierigste Herausforderung bei der Ausübung dieser Funktion. Eine gewisse Distanz zu den behandelten Fällen hilft, damit besser umzugehen. Gute soziale Kompetenzen sind auch in der Zusammenarbeit mit Richtern und anderen Gerichtsschreibenden zentral. Unsere Arbeit ist intellektuell und, abgesehen von internen Kontakten, eher einsam. Jeglicher Kontakt mit Beschwerdeführenden und Personen, die in den Akteninhalten aufgeführt sind, ist untersagt. Ein sozialer Ausgleich durch familiäre, sportliche oder kulturelle Aktivitäten ist empfehlenswert!

Weitere Informationen



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